Sie könnten auch Hannibal Lector aufstellen und würden gewählt
Guten Morgen in die Runde! Was für ein erkenntnisreicher Wahlabend, oder? Die grundsätzlich gute Nachricht: Rote und Grüne schmieren ab, in Europa, aber besonders in Deutschland. Gut so! Als CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann gestern nach Schließung der Wahllokale im Deutschlandfunk sagte, nach dieser Klatsche empfehle er dem Bundeskanzler Olaf Scholz, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen, […]
Wahltag ist Zahltag…
….so sagte man früher, und damit wünsche ich Ihnen erstmal einen sonnigen, sorgenfreien und gesegneten Sonntag, liebe Leserinnen und Leser! Heute ist Europawahl, und von Wahltag und Zahltag kann man da nicht sprechen, weil die direkten Auswirkungen falscher Politik nicht so schnell veränderbar sind, wie in der europäischen Staatengemeinschaft mit rund 500 Millionen Menschen. Aber […]
Warum ich erstmals seit der Wende nicht wählen gehe…
Ganze zwölf Stunden haben damals gefehlt! Ein Gefühl der Glückseligkeit waren Mauerfall und Wiedervereinigung für mich und als Höhepunkt die freien Wahlen am 14. Oktober 1990. Mein Pech, daß ich am 15. Oktober 1972 um die Mittagszeit geboren wurde und somit 18 Jahre später satte zwölf Stunden zu jung gewesen bin, um daran teilzuhaben zu […]
Wir dürfen keine Angst davor haben, modern zu sein
Fortschritt gibt es nur, wenn die Entscheider bereit sind, etwas zu riskieren. Mut und Innovation sind die Antreiber für Veränderungen. Aber Modernismus bedeutet nicht automatisch auch eine Veränderung zum Guten. Das kann man gut an zwei Beispielen sehen: der CDU und der EU Als die CDU beschloss, sich zu „modernisieren“ war das folgerichtig. Wenn man […]
Schleuserbande spendete 52.000 Euro an die CDU – nur die Spitze eines Eisberges?
Vor drei Wochen haben Ermittler bei einer Großrazzia in acht Bundesländern rund 100 Wohnungen und Büroräume durchsucht. Der Schlag richtete sich gegen eine Schleuserbande, die wohlhabenden Chinesen und Arabern Aufenthaltstitel für Deutschland verkauft haben sollen. Hauptverdächtige sind zwei Kölner Rechtsanwälte. Einer – 42 Jahre alt – sitzt inzwischen in Untersuchungshaft, der andere (46) ist auf […]
OVG-Urteil: Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall führen
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute die Berufungsklage der AfD im Streit um die Einstufung der Partei als Verdachtsfall durch den Bundesverfassungsschutz abgewiesen. In dem Prozess ging es in der Berufungsverhandlung um die Frage, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Partei und ihre Jugendorganisation Junge Alternative (JA) zu Recht als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ einstuft. Schon in […]
Zwei Tage in Berlin: Die Merz-CDU findet langsam zurück zu sich selbst
Nach zwei Tagen Bundesparteitag der CDU bleibt festzustellen: Friedrich Merz ist der unumstrittene Chef im Ring. Trotz aller Nickligkeiten der üblichen Verdächtigen im Vorfeld, trotz Träumen von Zusammenarbei mit der Sozialistin Wagenknecht (Prien) – die CDU hat in diesen beiden Tagen endlich den Weg zurück in die Zukunft eingeschlagen. Viele Parteimitglieder und frühere Wähler hatten […]
High Noon auf dem Bundesparteitag: Sie wollen Friedrich Merz abschießen
Am Montag beginnt in Berlin der CDU-Bundesparteitag. Und passend zu diesem wichtigen Termin der einst bürgerlich-konservativen Volkspartei kommen die Heckenschützen aus der Deckung. Diejenigen, die seit seiner Wahl hinter den Kulissen gegen ihren Vorsitzenden Friedrich Merz arbeiten und verhindern wollen, dass er Bundeskanzler wird. NRW-Strahlemann Hendrik Wüst steht bereit, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther sicherlich auch. […]
Hier verabschiedet sich die langjährige Abgeordnete Sylvia Pantel von der CDU
Die zwei Mal direkt gewählte Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel hat den Schlusstrich gezogen. Eine der wirkmächtigsten und markantesten Persönlichkeiten, die in der CDU für ein bürgerlich-konservatives Profil standen, ist gestern nach Jahrzehnten in der Partei ausgetreten. In einem Brief an den Parteivorsitzenden Friedrich Merz begründet sie ihren Schritt. Wir dokumentieren das Schreiben ungekürzt: Betreff: Kündigung […]
Wenn Rechts nicht mehr erlaubt ist, dann haben wir keine Demokratie mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Wir alle leben in aufregenden Zeiten, oder? Eine durch und durch unfähige Bundesregierung mit einem führungsschwachen Bundeskanzler an der Spitze, dessen Partei bei 15 Prozent herumdümpelt. Wer von uns hätte das vor vier, fünf Jahren gedacht, als die Ära Merkel endlich, endlich endete? Dazu jetzt eine halbwegs erholte Union, […]