Die Brandmauer muss weg
Die Europawahlen sind vorbei, die kommunalen Wahlschlachten auch. Alle Stimmzettel sind ausgezählt. Nun, so hätten es die Parteizentralen gerne, gehen wir wieder zum alltäglichen Trott über. Aber vieles spricht dafür, dass das nicht passieren wird, dass zumindest Kommunalpolitikern der CDU langsam die Hutschnur platzt vor all den „Brandmauern“, die von oben verordnet werden. Ein gutes […]
Lasst die jungen Leute doch einfach machen!
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, macht dieses Wetter auch etwas mit Ihnen? Ich meine, Klimaerwärmung hin oder her, wenn die Sonne scheint, dann schlägt das aufs Gemüt. Bei den meisten Menschen jedenfalls. Als ich eben zum Bäcker meines Vertrauens fuhr, um die morgendliche Brötchen-Ration zu holen, spazierten auf dem Gehweg an der Straße sicher […]
Scholz gratuliert Putin nicht
Bundeskanzler Olaf Scholz hat es abgelehnt, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu seiner Wahl zu gratuieren. Das sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christine Hoffmann am Montag in Berlin. Die Bundesregierung sehe die Wahl als „weder frei noch fair“ an. „Es ist keine demokratische Wahl gewesen.“ Das Ergebnis habe eindeutig bereits vorher festgestanden und der Wahlkampf sei […]
Präsidentschaftswahlen in Taiwan: Lai Ching-te liegt in den Umfragen vorn
Der 13. Januar 2024, der Tag der Präsidentschaftswahl in Taiwan, ist – wenig beachtet von der Öffentlichkeit in Deutschland – ein kritisches Datum nicht nur für die kleine Musterdemokratie in Ostasien, sondern auch für die Stabilität an der Taiwan-Straße, durch die, nebenbei bemerkt, ein Drittel des Welthandels zur See geführt wird. Aber die Taiwaner entscheiden […]
Was bringt das Jahr 2024? Gravierende Weichenstellungen wohl eher nicht
Was bringt uns allen das Jahr 2024? Den Aufstand und gleichzeitig den Sturz dieser Bundesregierung, hoffen manche Zeitgenossen mit Blick auf den 8. Oktober und die Bauernproteste, denen sich politische Gruppen anschließen wollen in der Hoffnung, selbst Relevanz für die Geschicke dieses Landes zu erringen. Von Generalstreik wird da phantasiert, keine Bahn fährt mehr, kein […]
Werden die Chinesen jedes Wahlergebnis einfach akzeptieren?
Steht Taiwan vor einer Schicksalswahl? Müssen die Taiwaner jetzt nicht Angst vor dem Krieg haben? Haben die Leute in Taipei schon einen „Plan B“ bereit? Wieso bleiben die da und sind nicht in Panik? Solche Fragen werden mir in jüngster Zeit immer häufiger gestellt. Selbst in meiner eigenen Familie und im Freundeskreis, denn schließlich lebt […]
Nächste Woche wählt Berlin: Die CDU liegt vorn – und wie weiter?
Liebe Leserinnen und Leser, heute grüße ich Sie zum neuen Tag wieder einmal aus der deutschen Hauptstadt! Gut eine Woche vor der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin baut die CDU ihren Vorsprung in den Umfragen aus. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten repräsentativen Erhebung von infratest dimap im Auftrag der ARD käme die CDU auf 25 […]
Warum Donald Trump 2024 wieder US-Präsident wird
Liebe Leserinnen und Leser, ich bin im Vorhersagen von Wahlergebnissen, über einen längeren Zeitraum betrachtet, immer ganz gut gewesen. In Deutschland sowieso, aber besonders auch in den Vereinigten Staaten, wo die Wähler morgen zu den sogenannten Midterms gerufen werden, also den Wahlen zwischen den Präsidentschaftswahlen. Die hat beim vergangenen Rennen vor zwei Jahren der Demokrat […]
Viva Italia! Von märchenhaften Aufstieg einer Kellnerin an die Spitze Italiens
Liebe Leserinnen und Leser, der mediale Mainstream hyperventiliert heute Morgen. Und versucht nach Kräften zu relativieren. Der „Rechts-Block“ von Giorgia Meloni in Italien habe ja gar keine Mehrheit der Wähler erhalten, sondern nur eine der Sitze. Und die Wahlbeteiligung sei so niedrig wie nie zuvor gewesen, eine „historisch niedrige Wahlbeteiligung“, wenngleich zwei Drittel der Wähler […]
Analysten-Gespräch in Budapest: Kann Friedrich Merz auch Themen wie Familie und Lebensschutz?
Liebe Leserinnen und Leser, was folgt aus dem großen Wahlerfolg Viktor Orbans in Ungarn für die Zukunft der konservativen Idee, für die EU Brüsseler Prägung und für die deutschen Unionsparteien? Das war Gegenstand eines spannenden Gepräches politischer Analysten am Nachmittag in einem Büro in Budapest, bei dem ich dabei sein durfte. Die Teilnehmer kann und […]