„Demokratiefördergesetz“ – der (Un-)Geist der Vergangenheit ist wieder da
Sie waren zu dritt, als sie die Dystopie ausriefen. Bundesinnenministerin Faeser, Verfassungsschutz-Chef Haldenwang und der höchste Polizist, der Präsident des Bundeskriminalamts, Münch saßen in der Bundespressekonferenz und waren sich sicher, die freie Rede zugunsten des Kampfes gegen rechts auszutauschen.
Abschalten und Löschen ist niemals gut für eine Demokratie – auch wenn es Feinde sind
Liebe Leserinnen und Leser, die sogenannten sozialen Netzwerke entwickeln ein Eigenleben, das ihrem eigentlichen Zweck entgegenwirkt. Mancher von Ihnen wird schon mal einen oder auch mehrere Tage bei Facebook eine Sperre kassiert haben. Ich hatte das in den vergangenen Wochen drei Mal, was besonders ärgerlich ist, weil die neben meinen privaten Profilen auch zusammenhängende Gruppen […]
Die Grünen haben endlich wieder eine Verbots-Idee
von KLAUS KELLE Die Grünen waren in ihren Gründertagen eine zwar linksextreme aber auch idealistische Partei, in der man eine Gesellschaft wollte, die den Menschen weitestgehende Freiheit zugestehen wollte – viel mehr als die anderen Parteien. Diese Zeiten sind vorbei. Die Öko-Partei hat sich besonders in den vergangenen zehn Jahren zu einer spießigen Verbotspartei entwickelt, […]