CDU im Dilemma: Zwischen Brandmauer und Bedeutungslosigkeit
Es war einmal … eine Zeit, da war die CDU eine Säule der Stabilität und des konservativen Denkens in Deutschland. Das ist lange vorbei – spätestens seit Angela Merkel wirkt es, als sei es Ewigkeiten her. Nach den jüngsten Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen fühlt sich die Partei zwar auf den ersten Blick als Sieger […]
Wenn Sachsen und Thüringer mit Mehrheit AfD und BSW wählen, dann lasst sie doch machen
Die Zeitungen sind am Tag nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen voll von Analysen politischer Beobachter und bunten Schaubildchen, die Wählerwanderungen zeigen. Warum wählen die Menschen in solchen großartigen Bundesländern so, wie sie wählen? Verstehen „Wessis“ das überhaupt, diese latente Aufmüpfigkeit gegen „die da oben“, diese Ablehnung unseres Nanny-Staates, der besser zu glauben meint, […]
Etablierte Schwurbler: „Nichts ausschließen…“…außer der AfD natürlich
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, die SPD-Chefin Saskia Esken schließt eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Länderebene nicht aus. Das ist wenig überraschend. Aber wieso „auf Länderebene“? Ach, klar, Wagenknecht ist die derzeit wirkungsvollste Putin-Lobbyistin im politischen Betrieb Deutschlands, während zumindest große Teile der SPD begriffen zu haben scheinen, […]
BÜNDNIS DEUTSCHLAND-Chef Steffen Große: „Wir sind ein attraktives Investment!“
Das bürgerlich-konservative BÜNDNIS DEUTSCHLAND bereitet sich derzeit auf die Europawahl im Juni und die Landtagswahlen in Ostdeutschland im Herbst vor. Wir fragten den Bundesvorsitzenden Steffen Große, wie der Status ist und was ihm Hoffnung auf Wahlerfolge macht. Das BÜNDNIS DEUTSCHLAND baut derzeit ohne Getöse seine Strukturen auf und aus. Gestern wurde die Landesliste zur Thüringen-Wahl […]
Maaßen will Ministerpräsident in Thüringen werden
Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, will Ministerpräsident von Thüringen werden. Das meldet das Nachrichtenportal NIUS heute. Danach soll der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Weiler beim Gründungsparteitag der Thüringer WerteUnion am Sonntag zum Spitzenkandidaten der konservativen Partei gewählt werden. Nach NIUS werde er dann offiziell Hans-Georg Maaßen als MP-Kandidaten vorschlagen. Maaßen selbst […]
Auch Ex-Verfassungsrichter sollten die Lage in Deutschland objektiv bewerten
Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle hat vor „einer Erosion von Demokratie und Rechtsstaat“ gewarnt. Und das ist sein gutes Recht. Wir alle haben während der Zeit der Corona-Pandemie und der offenbar deutlich überzogenen staatlichen Maßnahmen erlebt und gesehen, wie schnell das auch heute noch möglich ist, ein Volk mehrheitlich in den Griff, oder sagen wir, […]
Jetzt wäre die Zeit, die deutsche Politik neu auszurichten – aber sie haben nicht den Mut und die Kraft
von KLAUS KELLE BERLIN – Es war klar, dass CDU-Parteichef Friedrich Merz nach seiner absolut richtigen Aussage, in Kommunen mit starkem AfD-Wähleranteil „nach Wegen suchen“ zu wollen, um gemeinsam etwas für die Bürger dort zu erreichen, Gegenwind bekommen würde. Nach Wegen suchen, hat er gesagt. Total rechtsradikal, oder?
AfD in Thüringen bei 34 Prozent – vor allen anderen Parteien
ERFURT – Die AfD in Thüringen kommt einer Umfrage des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) zufolge aktuell auf 34 Prozent. Das sind neun Prozentpunkte mehr als bei der letzten Befragung vor rund einem Jahr. Laut dem «Thüringentrend», den Infratest dimap im Auftrag des MDR erhoben hat, kommen die Parteien der aktuellen Koalition – Linke, SPD und Grüne […]
Warum das Thema Links für mich unwiderruflich durch ist
von JULIAN MARIUS PLUTZ BERLIN/ERFURT/LÜTZERATH – Im Jahr 2004 gab es noch einen Faltausweis mit drei Buchstaben. Stolz bewahrte ich den Mitgliedsausweis der ehemaligen SED auf. Ja, ich gestehe. Ich war bis 2008 Mitglied der Partei des demokratischen Sozialismus (PDS), die sich später zur Linkspartei umbenannte und heute unter dem Label “Die Linke” bekannt ist. […]
10 Prozent SPD will 30 Prozent AfD verbieten – ein Affront gegen die Demokratie
von JULIAN MARIUS PLUTZ BERLIN/ERFURT – Während die SPD in Bund und Ländern in Umfragen weiter abfällt, schlagen führende Sozis vor, den Konkurrenten AfD zu bespitzeln und zu verbieten. Was sich wie ein schlechter Scherz liest, könnte der endgültige Sargnagel der deutschen Debattenkultur sein. Thüringens Innenminister Georg Maier hat sich dafür ausgesprochen, ein Verbotsverfahren gegen […]