Auch Ex-Verfassungsrichter sollten die Lage in Deutschland objektiv bewerten
Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle hat vor „einer Erosion von Demokratie und Rechtsstaat“ gewarnt. Und das ist sein gutes Recht. Wir alle haben während der Zeit der Corona-Pandemie und der offenbar deutlich überzogenen staatlichen Maßnahmen erlebt und gesehen, wie schnell das auch heute noch möglich ist, ein Volk mehrheitlich in den Griff, oder sagen wir, […]
Von der Arroganz der Macht: Sie legen die Axt an die Wurzeln der parlamentarischen Demokratie
Wenn es um politische Macht geht, wird mit harten Bandagen gekämpft. Und das auf allen Seiten. Auf Fair Play darf niemand hoffen, der in den Ring steigt. Etwas anderes ist es, wenn Regeln für alle Mitspieler gebrochen werden mit der Arroganz der Macht. Die AfD muss niemand wählen und schon gar nicht mögen. Aber die […]
Herr P. hat mir geschrieben, und ich antworte ihm hier, in was für einem Deutschland ich leben will
Liebe Leserinnen und liebe Leser, wie Sie wissen, bin ich unzufrieden mit der politischen Schieflage, in die unserer Land weitgehend durch die Schuld von CDU und CSU geraten ist. Die neue rot-grüne Bundesregierung mit dem heldenhaften Christian Lindner, der zwar das Tempolimit verhindert, aber der dafür den Sozialismus möglich macht, ist nicht dazu angetan, meine […]