Viktor Orbán hat das Recht auf seiner Seite: Die EU darf nicht geführt werden wie China
Liebe Leserinnen, liebe Leser, die Machthaber in Brüssel nennen Ungarns neue Familiengesetze eine „Verletzung der Rechtsstaatlichkeit“. Doch in Wahrheit ist es die EU-Kommission und die sie tragenden Parteien im EU-Parlament (506 gegen 150 Stimmen), die das Recht und die EU-Verträge zum wiederholten Mal brechen. Aus Gründen der politischen Disziplinierung eines, ja mehrerer Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft. […]
Wir brauchen ein gemeinsames Europa, aber dieser Moloch Brüssel kann weg
Liebe Leserinnen und Leser, die Nachrichten überschlagen sich in diesen Tagen, endlich kommt Bewegung in ein seit Beginn der Corona-Krise vor sich hindämmerndes Deutschland. Wie es scheint, könnte die Amtszeit einer total orientierungslosen Bundeskanzlerin doch schneller enden, als wir alle erwartet haben. Und dann – im Schatten der Corona-Krise – soll der Deutsche Bundestag morgen […]