Das Boot ist übervoll – in Southport manifestiert sich unsere Zukunft
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Falls Ihnen der 1993 von Samuel Huntington vorausgesagte „Clash of Civilizations“ zu abstrakt erscheint, dann schauen Sie nach Großbritannien! Da wird schnell klar, was unseren westlichen Gesellschaften droht, wenn nicht jetzt, konsequent und schnell die Notbremse gezogen wird. In der Küstenstadt Southport, nahe Liverpool, ist am vergangenen Montag ein […]
Chemnitz 2018: Hat sich eigentlich schon mal jemand bei Hans-Georg Maaßen entschuldigt?
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Mein hochgeschätzter Kollege Gunnar Schupelius hat gestern in der Berliner BZ noch einmal das Thema Chemnitz aufgearbeitet. Also Chemnitz im September 2018, Sie wissen schon. Frau Merkel und ihre vermeintlichen „Hetzjagden“, die nie stattfanden, aber den damaligen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen den Job kosteten, weil er es wagte, öffentlich einfach […]
AfD will fraktionslosen Abgeordneten Helferich rauswerfen
Die AfD in Nordrhein-Westfalen hat ein Parteiausschlussverfahren gegen den Dortmunder Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich eingeleitet. Der Landesvorstand hatte zuvor mit großer Mehrheit beschlossen, er wolle „die Abwege“ des fraktionslosen Parteimitglieds nicht mehr hinnehmen. Helferich gehört dem Deutschen Bundestag seit 2021 als fraktionslos an, da die Afd ihr umstrittenes Mitglied nicht aufnehmen wollte. Der 35-jährige Jurist Helferich […]
OVG-Urteil: Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall führen
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute die Berufungsklage der AfD im Streit um die Einstufung der Partei als Verdachtsfall durch den Bundesverfassungsschutz abgewiesen. In dem Prozess ging es in der Berufungsverhandlung um die Frage, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Partei und ihre Jugendorganisation Junge Alternative (JA) zu Recht als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ einstuft. Schon in […]
Warum kommt die AfD im Saarland nicht zur Ruhe?
Das Saarland ist für vieles bekannt. Sei es die Saarschleife, Oskar Lafontaine, die zweimalige Rückkehr ins deutsche Staatsgebiet oder die Geschichte vom späteren Trainer der Deutschen Nationalmannschaft, Helmut Schön, welcher mit der Saarauswahl fast das Wunder von Bern gestoppt hätte. Seit spätestens 2015 ist das Saarland um eine „politische Attraktion“ reicher: Die AfD im Saarland. […]
Das gleiche Spiel wie immer: Jetzt wollen sie auch die WerteUnion plattmachen
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Alles, was nicht links ist in Deutschland hat politisch und medial keine Fairness zu erwarten. Das ist seit Jahren so. Das war bei der bieder-sympathischen Bernd-Lucke-AfD so, die eigentlich nur den Euro-Rettungsschirm auf deutsche Kosten verhindern wollte, und dann ruckzuck als rechtsextrem geschmäht wurde. Als die Partei sich dann […]
„Ein Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung“
In unserem Land passieren Dinge, die ich niemals für möglich gehalten hätte. Und man sagt mir seit Jugendtagen die Fähigkeit zu blühender Phantasie nach. Heute ist ein neuer Tiefpunkt erreicht worden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat bestätigt, dass es seinen früheren Präsidenten Hans-Georg Maaßen beobachtet und als rechtsextrem registriert hat. Herausgefunden hat das wohl […]
Wo verläuft die „Brandmauer“ der AfD gegen Rechts?
Die Grünen haben eine. Die Union auch. Die SPD auch. Und sogar die AfD hat eine. Eine „Unvereinbarkeitsliste“. Auf der Unvereinbarkeitsliste stehen Organisationen, mit denen die jeweilige Partei lieber nichts zu tun haben möchte, weil es dann soundso heißt. Mit einer Unvereinbarkeitsliste will eine Partei also demonstrieren, wo ihre parteiliche „Brandmauer“ verläuft, um dieses hübsche […]
Was hätten unsere Großeltern getan?
Aktuell laufen sehr viele Demonstrationen gegen die AFD. Hintergrund ist ein Treffen in Potsdam im November vergangenen Jahres, bei dem über Remigrationspläne gesprochen wurde. Das Nachrichtenjournal Correctiv hatte darüber berichtet. Nun, es steht jedem deutschen Bürger zu, gegen das zu demonstrieren, gegen das er möchte. Artikel 8 des deutschen Grundgesetzes (GG) verbürgt die Versammlungsfreiheit. Doch […]
AfD-Festspiele überall: Warum lösen die Etablierten nicht einfach die Probleme?
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Ich höre oft morgens, wenn ich ins Büro fahre, den Deutschlandfunk. Dann bin ich auf dem Laufenden, was der Mainstream an diesem Tag für wichtig hält in Deutschland. Und wenn ich dann an meinem Schreibtisch in Potsdam sitze, dann überlege ich mir, was thematisch heute wirklich relevant ist, und […]