Trotz Einordnung als Volksverhetzer: Gegen Abbas wird nicht ermittelt
Am 16. August 2022 besuchte der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf Einladung die Bundesrepublik Deutschland. Bei der abschließenden Pressekonferenz, gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz, bei dem er Israel mehrfachen “Holocaust” an den Palästinensern vorwarf. Daraufhin erstatteten zwei Privatpersonen Anzeige gegen Abbas wegen Volksverhetzung bei der Berliner Polizei und der Generalstaatsanwaltschaft. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren ein, […]
Des Kanzlers Nicht-Reaktion auf Abbas und den Holocaust-Vergleich ist mehr als peinlich
von THILO SCHNEIDER BERLIN – Es war so schön geplant: Der größte „Palästinenserführer“ aller Zeiten besucht Berlin und den Kanzler, es gibt Häppchen und Händeschütteln und dann stellen sich beide nett vor die Kamera, betonen, dass es „nur einen friedlichen Weg zum Frieden in der Region gibt“ (was sollten sie auch sonst sagen), beide lächeln […]