CDU im Dilemma: Zwischen Brandmauer und Bedeutungslosigkeit
Es war einmal … eine Zeit, da war die CDU eine Säule der Stabilität und des konservativen Denkens in Deutschland. Das ist lange vorbei – spätestens seit Angela Merkel wirkt es, als sei es Ewigkeiten her. Nach den jüngsten Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen fühlt sich die Partei zwar auf den ersten Blick als Sieger […]
Wenn Sachsen und Thüringer mit Mehrheit AfD und BSW wählen, dann lasst sie doch machen
Die Zeitungen sind am Tag nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen voll von Analysen politischer Beobachter und bunten Schaubildchen, die Wählerwanderungen zeigen. Warum wählen die Menschen in solchen großartigen Bundesländern so, wie sie wählen? Verstehen „Wessis“ das überhaupt, diese latente Aufmüpfigkeit gegen „die da oben“, diese Ablehnung unseres Nanny-Staates, der besser zu glauben meint, […]
Selbstmord aus Angst vor dem Tod: Die CDU siegt sich zu Tode
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Da haben wir ja nochmal Glück gehabt, oder? Die Welt ist nicht untergegangen gestern nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Im Grunde ist alles so gekommen, wie es nach den Umfragen vergangener Monate zu erwarten war. Die AfD räumt bei den Wählern im Osten Deutschlands ab. Stärkste Partei […]
Wenn Frau Wagenknecht der „Rettungsanker“ für die Demokratie sein soll, dann haben wir allen Grund zur Sorge
Der Korrespondent der ARD aus Berlin sagte vorhin im Fernsehen, es sei ja gut, dass man mit Wagenknechts BSW in Ostdeutschland einen „Rettungsanker“ für die Demokratie habe. Einen Rettungsanker, ohne Witz. Fast hätte ich meinen frischen Kaffee auf den Teppich vor dem Bildschirm geprustet. Wenn das „schönste Gesicht des Stalinismus“, wie man Wagenknecht zu Beginn […]
Knallharte Wagenknecht-Absage an AfD: „Mit diesen Leuten kann man nicht koalieren“
BERLIN – Sahra Wagenknecht, Chefin ihrer eigenen neuen BSW-Partei, hat vor den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen Koalitionen mit der rechten AfD eine deutliche Absage erteilt. In einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP sagte sie, dass sie Koalitionen mit der AfD „selbstverständlich“ ausschließe. Und sie begründete das auch: „Weil die AfD leider einen sehr […]
Etablierte Schwurbler: „Nichts ausschließen…“…außer der AfD natürlich
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, die SPD-Chefin Saskia Esken schließt eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Länderebene nicht aus. Das ist wenig überraschend. Aber wieso „auf Länderebene“? Ach, klar, Wagenknecht ist die derzeit wirkungsvollste Putin-Lobbyistin im politischen Betrieb Deutschlands, während zumindest große Teile der SPD begriffen zu haben scheinen, […]
Wagenknecht auf AfD-Kurs
Die Parteichefin der sozialistischen BSW, Sahra Wagenknecht, macht Koalitionen in Ostdeutschland nach den drei Landtagswahlen im September von der Haltung möglicher Partner zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine abhängig. „Wir werden uns nur an einer Landesregierung beteiligen, die auch bundespolitisch klar Position für Diplomatie und gegen Kriegsvorbereitung bezieht“, sagte Wagenknecht. Ein neues Wettrüsten „das Milliarden […]
Scholz hat keine Wagenknecht-Fantasie
Bundeskanzler Olaf Scholz kann sich eine Regierungszusammenarbeit seiner SPD mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht vorstellen. „Dafür spricht überhaupt nichts“, behauptet Scholz in einem Gespräch bei der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ). „Das BSW hat keinerlei Vorschläge für eine bessere Zukunft in den Ländern und keinen Plan, wohin Deutschland steuern soll. Deshalb verbieten sich solche […]
Liebe Sozis, die AfD kann man nicht verbieten
Die SPD ist auf dem Weg, sich aus der Geschichte zu verabschieden. Kopfschütteln reicht nicht mehr, wenn man sich die verzweifelten Aufrufe von Sozialdemokraten betrachtet, doch nun endlich die AfD zu verbieten. „Regelmäßig prüfen“, will die sächsische Sozialministerin Petra Köpping, die auch SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl ist, ein Verbot der AfD, die nach jüngsten Umfragen […]
Die seltsame Sehnsucht der Liberalen nach dem parlamentarischen Untergang
„Das bleibt alles so, wie es ist“ könnte man sagen. Die Mitgliederbefragung der FDP zum Verbleib der FDP in der „Ampelkoalition“ ist beendet, der Schrecken aller Dienstwagenfahrer in der Koalition ging denkbar glimpflich aus. Etwa 26.000 aller rund 72.000 FDP-Mitglieder nahmen an der Befragung teil, von denen sprachen sich wiederum 52,24 Prozent für den Verbleib […]