Moskau verbietet Konrad-Adenauer-Stiftung
Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung ist in Russland zur unerwünschten Organisation erklärt worden. Das kommt einem Verbot gleich. Die Stiftung habe sich zwar etwa die Unterstützung der europäischen Einheit als Ziel gesetzt, trage in Wirklichkeit aber einen „offen provozierenden Charakter, der auf die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und den Ländern des Westens ausgerichtet ist“, teilte die […]
Georgien verabschiedet morgen NGO-Gesetz: „Das Drehbuch wird in Russland geschrieben“
Im georgischen Parlament beginnt heute die dritte und damit letzte Lesung über das „russische Gesetz“, mit dem sich Organisationen, die mehr als 20 Prozent ihrer Finanzmittel aus dem Ausland erhalten, als „Agenten ausländischer Einflussnahme“ registrieren lassen müssen. „Russisches Gesetz“ nennt die pro-westliche Opposition den Gesetzentwurf, weil es klare Parallelen zu einem ähnlichen Gesetz in Russland […]
Großer Andrang beim „Cafe Kyiv“ in Berlin
Im Berliner „Colosseum“-Filmtheater an der Schönhauser Allee war gestern großer Andrang. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hatte nach dem Erfolg des Vorjahres zur Solidarität mit der Ukraine eingeladen, und 5.000 Unterstützer hatten sich zum „Cafeé Kyiv“ angemeldet. „Die Zukunft der Ukraine liegt in Europa“, so das Motto der Veranstaltung, bei der zahlreiche namhafte Osteuropa-Experten auftraten, aber auch prominente […]