Exotisches Essen? Voll rassistisch…in Berlin
von MIRKO WELSCH BERLIN – Bei der heutigen Tageslektüre haben wir zuerst auf den Kalender schauen müssen. Nein, es ist nicht der 1. April. Auch wenn sich diese Meldung wirklich so anfühlt. Denn in Berlin wurde ein Gastronom abgemahnt, weil er sich rassistisch geäußert haben soll. Und wie? Auf seinem Gelände findet ein asiatisches Streetfood-Festival […]
„Failed State“ Berlin: Videokameras, Notruf-App und Ausweiskontrollen vor dem Badespaß
Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat nochmal ein paar begleitende Worte zur anlaufenden Freibadsaison in der deutschen Hauptstadt gesprochen. Denn irgendwann werden die Temperaturen, die heute am Morgen – Mitte April – übrigens nur knapp über dem Gefrierpunkt lagen, wieder steigen. Und dann geht es los. Die Badegäste dürfen sich in diesem Jahr auf eine […]
EXKLUSIV Hier unterschreibt Hans-Georg Maaßen die Gründungsurkunde seiner neuen Partei
Um genau 12.32 Uhr brandete gestern Jubel auf dem Rheindampfer „Godesia“ auf. Es ist vollbracht. Der frühere Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen – jahrzehntelang Mitglied der CDU und hoher Beamter mehreren Bundesregierungen – hat seine Ankündigung wahrgemacht und „geliefert“: Der bisher unionsnahe Unterstützerverein gleichen Namens wird zu einer Partei, die die Repräsentationslücke zwischen Union und AfD schließen […]
Ex-Finanzsenator Kurth (CDU) stellte Rechtsextremisten Wohnung zur Verfügung
Der frühere Berliner Finanzsenator Peter Kurth (CDU) hat dem AfD- Europaabgeordneten und inzwischen Spitzenkandidat der Partei für die kommenden Europawahlen, Maximilian Krah, im vergangenen Jahr seine Privatwohnung für eine Buchvorstellung zur Verfügung gestellt. Das berichten der „Spiegel“ und die Nachrichtenagentur dpa. Danach sei bei der Zusammenkunft auch der österreichische Chef der rechten Identitären Bewegung (IB), […]
„Nur“ 54 verletzte Polizisten? Das ist ja gar nix…
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, wenn man heute Morgen die „Presseschau“ im Deutschlandfunk hört, wähnt man sich im falschen Film. Denn die Tatsache, dass die Silvesternacht in Berlin im Vergleich zur vergangenen glimpflich verlaufen ist, wird von viele Kommentatoren als Anlass harscher Kritik am CDU/SPD-Senat von Kai Wegner genutzt. Dass „nur“ 54 Polizisten und […]
Nach heftiger Kritik an AfD-Aussagen: Und wieder rudert Friedrich Merz zurück
BERLIN – Nach der innerparteilichen Kritik an seinen Äußerungen zum Umgang mit der AfD in den Kommunen hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz eine Kooperation mit der AfD in Städten und Gemeinden abgelehnt. Er schrieb am Montag auf Twitter: «Um es noch einmal klarzustellen, und ich habe es nie anders gesagt: Die Beschlusslage der CDU gilt. […]
Jetzt wäre die Zeit, die deutsche Politik neu auszurichten – aber sie haben nicht den Mut und die Kraft
von KLAUS KELLE BERLIN – Es war klar, dass CDU-Parteichef Friedrich Merz nach seiner absolut richtigen Aussage, in Kommunen mit starkem AfD-Wähleranteil „nach Wegen suchen“ zu wollen, um gemeinsam etwas für die Bürger dort zu erreichen, Gegenwind bekommen würde. Nach Wegen suchen, hat er gesagt. Total rechtsradikal, oder?
Die Antwort auf alle Fragen? In Berlin ist das die 86…
Liebe Leserinnen und Leser, die Sprachregelung im politischen Berlin heißt: bloß nicht drüber reden! Von woher die Stimmen gekommen sind, die Kai Wegner letztlich zum Hausherrn im Roten Rathaus als Regierenden Bürgermeister spülten. In den ersten beiden Wahlgängen sah es nicht danach aus, dass das was werden könnten. Nein, ganz und gar nicht… Und dann […]
„15 Drecksäcke“ – Frau Merkel am Abflugschalter nach Südafrika
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Kai Wegner ist Regierender Bürgermeister von Berlin. Und das ist auch gut so! Jeder Senat, in dem Linke und Grüne nicht vertreten sind, ist ein guter Senat. Oder sagen wir: ein besserer Senat. Denn nach dem Wahldesaster gestern im Abgeordnetenhaus kann und wird das politische Berlin nicht zur Tagesordnung […]
Von Gewalttätern mit Migrationshintergrund und Wahlergebnissen
Liebe Leserinnen und Leser, Politik kann so spannend sein, oder? Also, der Tag nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin war für mich spannend. Denn gestern Abend hätte ich keinen Cent darauf gesetzt, dass Kai Wegner und seine CDU die Regierungsbildung in Berlin in der Hand haben könnten. Aber der Spitzenkandidat der Union macht das bisher sehr […]