Justiz im Elfenbeinturm: Wirkungslose Witz-Strafen für Intensivtäter sind eine Aufforderung zum Weitermachen
von CHRISTIAN KOTT Zum Beginn eine wahre Geschichte aus dem Gerichtssaal: Mein erster Auftritt im heiligen Stoff des Prozessjuristen, der schwarzen Robe, ist mir tief im Gedächtnis geblieben. Rechtsreferendare werden im Rahmen ihrer Ausbildung als sogenannte „Sitzungsvertreter“ zu Gericht geschickt und dürfen dort üben, wie man Staatsanwalt ist. Das sind keine nachgestellten, sondern echte Prozesse, […]
Der Fall Bahner belegt die Relevanz unabhängiger Gerichte und Medien
Liebe Leserinnen und Leser, Beate Bahner – wo immer sie sich gerade auch aufhalten mag – ist ein großes Thema heute, denn es geht um nichts weniger als Demokratie und Rechtsstaat in diesem Fall. Darf eine Anwältin – Organ der Rechtspflege – dazu aufrufen, gegen geltendes Recht öffentlich zu demonstrieren, noch dazu in Zeiten von […]
Ist das richtig, wie unser Rechtsstaat in solchen Fällen urteilt?
von KLAUS KELLE Ausgerechnet in der Weihnachtsnacht ereignete sich der grauenhafte Vorfall. Ein 21-Jähriger und fünf Jungs im Alter zwischen 16 und 19 Jahren versuchten in einer Berliner U-Bahn-Station, einen schlafenden Obdachlosen mit einem Papiertaschentuch anzuzünden. Der Prozess dauert an, den Verursachern der „menschenverachtenden Tat“ (Staatsanwalt) drogen mehrjährige Haftstrafen. Der Hauptangeklagte, der noch in Haft […]
Ein bedauerlicher Einzelfall in Dresden…
von KLAUS KELLE Auf dem S-Bahn-Bahnhof Zschachwitz in Dresden ereignete sich am Sonntag erneut eine Tat, die fassungslos macht. Zwei alkoholisierte Männer wollen in gebrochenem Deutsch morgens gegen 4.40 Uhr von einem 40-jährigen Facharbeiter eine Zigarette schnorren. Als der ablehnt und weiter gehen will, stoßen ihn die Angreifer ins Gleisbett. „Ich versuchte mehrfach, wieder hochzuklettern“, […]
Dann müsst ihr eben die Gesetze ändern!
von KLAUS KELLE Tayyab M. missbrauchte im September vergangenen Jahres ein sechsjähriges Mädchen in einer Flüchtlingsunterkunft im Berliner Stadtteil Moabit, wo beide lebten. Als der Vater des Kindes davon erfuhr und mit einem Messer auf den Täter losstürmte, wurde er von der Polizei erschossen. Gestern verurteilte das Jugendschöffengericht im Amtsgericht Tiergarten den 27-jährigen pakistanischen Täter […]