Die alte Tante SPD: Untergang mit Ansage
„Auf den Kanzler kommt es an“ – dieser CDU-Wahlslogan bescherte ironischerweise allerdings der SPD im Jahr 1969 den Bundestagswahlsieg. Und auf den Kanzler kam es in Deutschland auch bei der kürzlichen Europawahl an. Nur führte diesmal der aktuelle Bundeskanzler Olaf Scholz die SPD nicht zum erhofften Wahlsieg. Es war vielmehr eine Niederlage mit Ansage, die […]
EU-Staaten nominieren Ursula von der Leyen für zweite Amtszeit
Der Europäische Rat hat die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission nominiert. Das Gremium der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten beschloss außerdem, dass der frühere portugiesische Regierungschef António Costa nächster Präsident des Europäischen Rates wird und die estnische Regierungschefin Kaja Kallas zur neuen EU-Außenbeauftragten ernannt werden soll. […]
Orbans Partei verliert Stimmen
Überall in Europa erzielten gestern die rechten Parteien große Wahlerfolge. Ausgerechnet die Fidesz des ungerischen Ministerpräsidenten Viktor Orban schert dabei aus und erziehlt er ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei Europawahlen. Mit 44,6 Prozent der Stimmen blieb sie zwar weiterhin stärkste politische Kraft in dem Land, doch die neue Partei Respekt und Freiheit (TISZA) des Orban-Herausforderers […]
AfD-Delegation im Europaparlament schmeißt Krah raus
Der AfD-Spitzenkandidat zur Europawahl, Maximilian Krah, wird nicht Teil der künftigen AfD-Delegation im Europaparlament sein. Das beschlossen die neu gewählten Abgeordneten bei ihrer konstituierenden Sitzung mit den Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla am Vormittag in Berlin. Krah und der Zweitplatzierte auf der AfD-Liste, Petr Bystron, waren wegen möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken in die […]
Sie könnten auch Hannibal Lector aufstellen und würden gewählt
Guten Morgen in die Runde! Was für ein erkenntnisreicher Wahlabend, oder? Die grundsätzlich gute Nachricht: Rote und Grüne schmieren ab, in Europa, aber besonders in Deutschland. Gut so! Als CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann gestern nach Schließung der Wahllokale im Deutschlandfunk sagte, nach dieser Klatsche empfehle er dem Bundeskanzler Olaf Scholz, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen, […]
Wahltag ist Zahltag…
….so sagte man früher, und damit wünsche ich Ihnen erstmal einen sonnigen, sorgenfreien und gesegneten Sonntag, liebe Leserinnen und Leser! Heute ist Europawahl, und von Wahltag und Zahltag kann man da nicht sprechen, weil die direkten Auswirkungen falscher Politik nicht so schnell veränderbar sind, wie in der europäischen Staatengemeinschaft mit rund 500 Millionen Menschen. Aber […]
DEBATTE: „Lieber Steffen…“, warum ich wählen gehe, und warum es das Bündnis Deutschland sein wird
Lieber Steffen Königer, ich habe mit Interesse Deinen Beitrag gestern gelesen, in dem du uns mitteilst, inzwischen so politisch durch zu sein mit diesem Land, dass du Dich nicht mal mehr an die Wahlurne ermaumeln kannst. Gut, das ist nicht neu. Ich habe immer mal wiedert solche Aussagen gehört im Freundeskreis. Ich gehe nicht wählen, […]
Warum ich erstmals seit der Wende nicht wählen gehe…
Ganze zwölf Stunden haben damals gefehlt! Ein Gefühl der Glückseligkeit waren Mauerfall und Wiedervereinigung für mich und als Höhepunkt die freien Wahlen am 14. Oktober 1990. Mein Pech, daß ich am 15. Oktober 1972 um die Mittagszeit geboren wurde und somit 18 Jahre später satte zwölf Stunden zu jung gewesen bin, um daran teilzuhaben zu […]
Spitzenkandidat Berg: „Die EU ist eine Realität, die nur von Innen beeinflusst werden kann“
Im Juni sind die Wähler in den Staaten der Euopäischen Union (EU) wieder zur Wahl eines neuen EU-Parlaments aufgerufen. Brüssel regiert nach Meinung vieler Bürger schon jetzt zu sehr in den Lebensalltag der fast 500 Millionen Menschen hinein. Das neue Bündnis Deutschland tritt zum ersten Mal zur Wahl an. Wir sprachen mit dem Spitzenkandidaten Lars […]
Hält die AfD-Wagenburg auch, wenn der Verdacht von Landesverrat im Raum steht?
Als ich erfuhr, dass sich AfD-Chef Tino Chrupalla gestern beim Wahlkampfauftakt in der Donauhalle von Donaueschingen mit den Worte „Vielen Dank, lieber Max“ für Krahs Nichterscheinen bedankte, musste ich lachen. Genau das ist es, was mich in den vergangenen Jahren an der Parteipolitik so abstößt. The Show must go on, immer souverän, immer auf Kurs, […]