Von der Arroganz der Macht: Sie legen die Axt an die Wurzeln der parlamentarischen Demokratie
Wenn es um politische Macht geht, wird mit harten Bandagen gekämpft. Und das auf allen Seiten. Auf Fair Play darf niemand hoffen, der in den Ring steigt. Etwas anderes ist es, wenn Regeln für alle Mitspieler gebrochen werden mit der Arroganz der Macht. Die AfD muss niemand wählen und schon gar nicht mögen. Aber die […]
Der parlamentarische Umgang mit der AfD schadet unserer Demokratie
Liebe Leserinnen und Leser, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist klar in der Sache und juristisch gut begründet. Der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag steht grundsätzlich ein Sitz im Präsidium des Parlaments zu – so wie den anderen Fraktionen auch. Die Richter stellten klar: Natürlich darf die AfD einen Kandidaten fürs Präsidium zur Wahl stellen, und es […]
In was für einem Land leben wir bloß, wo man Menschen Respekt für eine große Leistung verweigert, weil sie anders denken?
Liebe Leserinnen und Leser, der Beitrag meines Freundes und Kollegen Dietrich Kantel gestern über seinen Besuch in der Ausstellung „Flucht – Vertreibung – Versöhnung“ berührt mich und sicher auch viele von Ihnen, die selbst ihre Wurzeln über die eigenen Großeltern in Ostpreußen, Pommern und Schlesien haben. Es wurde höchste Zeit, dass diese Ausstellung endlich für […]
Konservative in der CDU: Es ist noch nicht vorbei…
von KLAUS KELLE Die CDU ist keine konservative Partei. Viele, die heute in der linksgewendeten CDU aktiv sind, behaupten sogar, die CDU war nie eine konservative Partei. Und wenn ich dann entgegne, dass man die Adenauer-CDU durchaus als konservative Episode bezeichnen kann, dann verweisen sie auf den 3. Februar 1947 als die CDU das berühmte […]
Nicht einfach nur irgendein Austritt
von KLAUS KELLE Der Austritt von Erika Steinbach aus der CDU ist ein schwerer Schlag für die Partei, auch wenn das Führungspersonal dies in den nächsten Stunden herunterspielen wird. Sie werden sagen, dass die hessische Politikerin sowieso genervt hat, man jetzt moderne Volkspartei sei und es ja irgendwie auch absehbar war. Wer so redet, ist […]