SELENSKYJ-BOYKOTT Respektlos im Bundestag: Kein Wunder, dass niemand mit AfD & BSW kooperieren will
Seit mehr als 800 Tagen hält die Ukraine durch. Wehrt sich mit dem Mut der Verzweiflung und mit Waffen aus dem Westen gegen den russischen Angriffskrieg. Auch Deutschland gehört neben den anderen Staaten der Europäischen Gemeinschaft (EU) und den Vereinigten Staaten zu den Ländern, die begriffen haben, dass die ukrainischen Soldaten, dass die Bevölkerung dort […]
„Fall Maaßen“: Der Verfassungsschutz hat anderes zu tun
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Wladimir Sergijenko ist Mitarbeiter eines AfD-Bundestagsabgeordneten (Eugen Schmidt). Der Berliner Senat versucht seit einiger Zeit, dem Mann die deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen, die ihm 2022 verliehen wurde. Während seines Einbürgerungsverfahrens hatte er seinen ukrainischen Pass vorgelegt, seine russische Staatsbürgerschaft aber verschwiegen, heißt es in Sicherheitskreisen. Der deutsche Zoll hatte […]
Wolfgang Schäuble: Strippenzieher, Graue Eminenz und Architekt der Deutschen Einheit – vor allem aber loyal
Schon vor einigen Jahren machte Wolfgang Schäuble gegenüber einem langjährigen Gesprächspartner eine Bemerkung, die diesen aufhorchen ließ. Fast beiläufig sagte der damalige Bundestagspräsident: „Ich bin ja auch nicht gesund.“
Ist es zu viel verlangt, zehn Minuten zuzuhören? Respekt und Höflichkeit kommen aus der Mode…
Liebe Leserinnen und Leser, Sie wissen, ich bin derzeit in der deutschen Hauptstadt und treffe jede Menge Leute aus Politik und Medien jeden Tag, aber auch echt viele „aus’m Volk“. Es ist in Berlin Usus, das man es in der letzten Woche vor der Sommerpause noch mal krachen lässt. Nicht, dass die Herrschaften sonst nichts […]
Der parlamentarische Umgang mit der AfD schadet unserer Demokratie
Liebe Leserinnen und Leser, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist klar in der Sache und juristisch gut begründet. Der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag steht grundsätzlich ein Sitz im Präsidium des Parlaments zu – so wie den anderen Fraktionen auch. Die Richter stellten klar: Natürlich darf die AfD einen Kandidaten fürs Präsidium zur Wahl stellen, und es […]
Vom Zynismus der Mächtigen: Der Umgang mit der AfD im Deutschen Bundestag ist eine Schande
Liebe Leserinnen, liebe Leser, Sie alle kennen das berühmte Zitat des großen französischen Philosophen und Aufklärers Voltaire: „Mein Herr, ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, dass Sie sie äußern dürfen.“ Im Grunde ist das der Kernsatz der Demokratie, die nicht nur die Herrschaft der Mehrheit ist, sondern zu der […]
Brauchen wir eigentlich so viele Abgeordnete im Bundestag und den Landtagen?
Liebe Leserinnen und Leser, was würde sich eigentlich ändern, wenn es weniger Abgeordnete im Deutschen Bundestag gäbe? Für uns, für die Menschen draußen, wie Politiker immer so schön formulieren. Meine These: Nix, absolut nix. Außer vielleicht, dass es weniger Probleme und weniger Aktionismus geben würde. Das amerkanische Repräsentantenhaus hat 400 Abgeordnete, und das für eine […]
Das kann doch kein Zufall sein…haben alte Netzwerke aus der DDR heute noch Einfluss in Deutschland?
Liebe Leserinnen und Leser, gestern und heute verbringe ich meine Zeit wieder in Ostdeutschland, spreche mit Politikern verschiedener Parteien, seriösen Medienkollegen (wenigen) und einigen Unternehmern. Wie Sie wissen, liebe ich das, weil meine Landsleute im Osten die Welt häufig in Nuancen oder auch ganz anders betrachten, als wir das in Westdeutschland tun. Und dass es […]
Frau Merkel, was Sie von uns verlangen ist einfach nicht logisch
Liebe Leserinnen und Leser, unsere leider noch immer Bundeskanzlerin hat wieder einmal einen Plan, und das bedeutet, dass wir uns den mit größter Aufmerksamkeit anschauen müssen. Frau Merkel hat den Ministerpräsidenten und den Bundestagsfraktionen einen Entwurf zur Änderung der Infektionsschutzgesetzes vorgelegt. Die sollen das in den kommenden Stunden beraten, und in Bezug auf den Deutschen […]
Im Deutschen Bundestag geht es wieder zu wie in einer Demokratie
von KLAUS KELLE Die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags war eine Wohltat. Endlich wieder Meinungsstreit! Endlich wieder Stimmung im Hohen Haus nach der für unsere Demokratie lähmenden Großen Koalition und einer saft- und kraftlosen Opposition aus Linken und Grünen. Dass die AfD jetzt im Parlament zeigen muss, was sie wirklich drauf hat, ist gut. Sechs […]