Von der Arroganz der Macht: Sie legen die Axt an die Wurzeln der parlamentarischen Demokratie
Wenn es um politische Macht geht, wird mit harten Bandagen gekämpft. Und das auf allen Seiten. Auf Fair Play darf niemand hoffen, der in den Ring steigt. Etwas anderes ist es, wenn Regeln für alle Mitspieler gebrochen werden mit der Arroganz der Macht. Die AfD muss niemand wählen und schon gar nicht mögen. Aber die […]
Unser etwas anderer Jahresrückblick: Verschwundene SMS – Krieg in Europa – Fußball als Haltungssport
von JULIAN MARIUS PLUTZ BERLIN – Im Englischen gibt es den Ausdruck “Let’s call it a day”, was so viel bedeutet wie „Lasst uns Feierabend machen”. Nach getaner Arbeit tut es wohl, den Herrgott einen guten Mann sein zu lassen und in den gemütlichen Teil des Abends überzugehen. Ebenso verhält es sich nach 365 Tagen, […]
Der Umgang mit der AfD im Bundestag ist undemokratisch
Liebe Leserinnen und Leser, 83 gegen 579 Stimmen – und wieder ist ein AfD-Bundestagsabgeordneter gescheitert, Vizepräsident des Hohen Hauses zu werden: Stephan Protschka. Seit ihrem ersten Einzug in den Bundestag ist die AfD die einzige Fraktion, der man die Rechte, die jede Fraktion selbstverständlich genießt, vorenthält. Warum? Weil die Mehrheit es kann. Selbst der Versuch […]
Der parlamentarische Umgang mit der AfD schadet unserer Demokratie
Liebe Leserinnen und Leser, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist klar in der Sache und juristisch gut begründet. Der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag steht grundsätzlich ein Sitz im Präsidium des Parlaments zu – so wie den anderen Fraktionen auch. Die Richter stellten klar: Natürlich darf die AfD einen Kandidaten fürs Präsidium zur Wahl stellen, und es […]