Fehlbesetzung mit Bundesadler
Liebe Leserinnen und Leser, es gibt Dinge, die hält man nicht für möglich. Aber sie passieren wirklich. Zum Beispiel unserem frisch wiedergewählten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Schon in seiner ersten Amtszeit segelte er stets hart im warmen Lüftchen des gefahrlosen Mainstreams. So empfahl er nach der Tötung eines jungen Mannes in Chemnitz durch zwei Asylbewerber aus […]
Die letzte Festung unserer Rechtsordnung ist jetzt fest in den Klauen der Politik
von CHRISTIAN KOTT KARLSRUHE/BERLIN – Mit einer kurzen Pressemitteilung erklärt das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) auf seiner Homepage, dass sein Präsident Stephan Harbarth in Begleitung der Vizepräsidentin Doris König zum Abendessen am 30. Juni im Bundeskanzleramt eingeladen waren. Der Besuch – so heißt es da – setze „eine seit vielen Jahren bestehende Tradition fort“. Schlimm genug, denn […]
Ich bin für die Direktwahl des Bundespräsidenten: Schlimmer als jetzt kann es nicht werden
von CHRISTIAN KOTT BERLIN – Vergangene Woche hat Frank Walter Steinmeier verkündet, dass er für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Verfügung stünde. Der Jubel auf den Straßen Deutschlands hielt sich in Grenzen – außer bei der Berliner Politprominenz, denn deren Erwartungen hat Steinmeier im Gegensatz zu der der Bevölkerung tatsächlich erfüllt. Was einen sofort […]
Schöne Reden reichen nicht: Ein Bundespräsident muss sich der Wirklichkeit stellen
von KLAUS KELLE Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kann Reden halten, gehaltvolle Reden, mit überzeugendem Gesichtsausdruck vorgetragen. Damit erfüllt er schonmal die Grundvoraussetzung eines Staatsoberhauptes. Gestern hielt Deutschlands Staatsoberhaupt die Ansprache zum Tag der Deutschen Einheit. Er beklagte darin richtigerweise, dass es hierzulande eine „Mauer aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut“ gebe, eine Teilung des Landes ohne Stacheldraht […]
Wie durch die aktuelle politische Situation sogar die Monarchie einen gewissen Charme entwickelt
von FELIX HONEKAMP Seit Sonntag haben wir einen neu gewählten Bundespräsidenten. Naja, gewählt: Viele sprachen bei dem zu erwartenden Ausgang von einer „Krönungsmesse“ – was man wohl als Kritik werten muss an einer Prozedur, die eher an Monarchie denn an Demokratie erinnert. Königin Elisabeth II. regiert seit nunmehr 65 Jahren das Vereinigte Königreich. Auch wenn […]
Fahren Sie doch einmal noch mit der Straßenbahn, Herr Bundespräsident!
von KLAUS KELLE Zwei Monate noch, dann ist Bundespräsident Joachim Gauck Privatier. Für heute hat der erste Mann im Staate Gäste zu einer Abschiedsrede ins Schloss Bellevue in Berlin eingeladen. Das Thema: „Wie soll es aussehen, unser Land?“ Eine Frage, die sich in der Tag viele Bürger in diesen Tagen stellen. Auf Gaucks Antwort dürfen […]