Der Bundesgerichtshof hat exzellent entschieden, und ich bin bei einem Thema gescheitert
Liebe Leserinnen, liebe Leser, so lange die Gerichte noch unabhängig sind, ist alles gut. Die beiden Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH) von heute gegen Facebook sind bahnbrechend und werden das Soziale Netzwerk verändern, das sich nach der Privatisierung der Zensur durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz vom 1. September 2017 zunehmend unerfreulich entwickelt hat. Statt Juristen und/oder dem Staat […]
Vereint gegen Hans-Georg Maaßen: Ein roter Schlapphut und eine Denunziantin von der Stasi
Liebe Leserinnen und Leser, nichts wird in diesem Land wirkungsvoller gegen missliebige Meinungen und Menschen, die solche Meinungen aussprechen, eingesetzt als der Vorwurf des Antisemitismus. Judenhass, etwas Schlimmeres gibt es nicht in Deutschland, dem Land des Holocaust. Und, wer wollte bezweifeln, dass es Antisemitismus auch heute in dieser Gesellschaft gibt, nach meiner subjektiven Wahrnehmung nimmt […]